Gemeinderatssitzung
Gremium: | Gemeinderatssitzung |
Zeitpunkt: | 28.03.2024, um 18:30 Uhr |
Ort: | Sitzungssaal Rathaus, Passauer Straße 3, 94161 Ruderting |
Beschreibung: | Am Donnerstag, den 28.03.2024, um 18:30 Uhr, findet eine teilweise nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Ruderting statt.
Treffpunkt: 18:30 Uhr Ort der Sitzung: Rathaus Ruderting, Sitzungssaal, Passauer Straße 3, 94161 Ruderting
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 13.03.2024
2. Bericht des Ersten Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse und über das aktuelle Gemeindegeschehen
3. Information über die Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusssitzung vom 05.03.2024
4. Information über die Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusssitzung vom 19.03.2024
5. Straßenbeleuchtung Ruderting; Beratung über einen Antrag der SPD Ruderting zur Aufhebung der Abschaltung der Straßenbeleuchtung von 23:00 bis 05:00 Uhr und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
6. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung der gewählten 1. und 2. Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ruderting durch den Gemeinderat
7. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Information über den aktuellen Sachstand sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans SO Naturkindergarten auf dem Flurstück 468, Gemarkung Ruderting; frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
8. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplans „An der Passauer Straße“ – Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB – Ergänzungsbeschlussfassung zum 14.12.2023
9. Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB); Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung der Ortsabrundungssatzung „Sittenberg“
10. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Aufstellung der Ortsabrundungssatzung „Sittenberg“; frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
11. Ergänzung Tagesordnung vom 22.03.2024 - Feuerwehr Ruderting; Beratung und ggf. Beschlussfassung über Kostenabrechnungen für Verkehrsabsicherungen, etc. durch die Feuerwehr Ruderting bei örtlichen Veranstaltungen
12. FC Ruderting; Information über den aktuellen Stand zum Mähen der Sportanlagen sowie Beratung und ggf. Beschlussfassung über die die weitere Vorgehensweise
13. Rudertinger Wasser- und Abwassergesellschaft mbH; Beratung und Beschlussfassung über den Finanz- und Investitionsplan der Rudertinger Wasser- und Abwassergesellschaft mbH für die Jahre 2024-2027
14. Verschiedenes
Anschließend findet der nichtöffentliche Teil der Sitzung statt. |